Allgemeine Geschäfts- und Verkaufsbedingungen
§ 1 Allgemeines
(1) Für alle Lieferungen und sonstigen Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen.
(2) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages oder seiner Bestandteile lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die Vertragspartner sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine ihrem wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende Regelung zu ersetzen, sofern dadurch keine wesentliche Änderung des Vertragsinhaltes herbeigeführt wird. Das gleiche gilt, falls ein regelungsbedürftiger Sachverhalt nicht ausdrücklich geregelt ist.
§ 2 Angebote, Leistungsumfang, Vertragsabschluß
(1) Vertragsangebote des Verkäufers sind freibleibend.
(2) Für den Umfang der vertraglich geschuldeten Leistung ist ausschließlich die Auftragsbestätigung von Prodia maßgebend.
(3) Teillieferungen sind zulässig, werden aber möglichst vermieden.
(4) Die dem Angebot oder der Auftragsbestätigung zugrunde liegenden Unterlagen wie Abbildungen, Maß- und Gewichtsangaben sind in der Regel nur als Annäherungswerte zu verstehen, sofern sie nicht als verbindlich bezeichnet werden.
(5) Prodia verpflichtet sich, die Bestellung zu den Bedingungen des Kataloges anzunehmen. Bei Schreib- Druck- oder Rechenfehlern im Katalog ist Prodia zum Rücktritt berechtigt.
(6) Die in der Preisliste genannten Markennamen sind Marken der jeweiligen Hersteller.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise gelten ausschließlich Verpackung und sonstiger Versand- oder Transportspesen. Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet und nur zurückgenommen, wenn der Verkäufer kraft gesetzlicher Regelung hierzu verpflichtet ist.
(2) Bei schuldhafter Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung weitergehender Ansprüche Zinsen von 2% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank erhoben.
(3) Unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer
(4) Die Lieferung erfolgt ab € 50.- innerhalb Deutschlands portofrei, darunter fallen Porto und Verpackungskosten an.
§ 4 Aufrechnung und Zurückhaltung
Aufrechnung und Zurückhaltung sind ausgeschlossen, es sei denn dass eine Aufrechnungsforderung unbestritten oder rechtskräftig ist.
§ 5 Lieferfrist
Die Angabe eines Lieferzeitpunktes erfolgt nach bestem Ermessen und verlängert sich angemessen, wenn der Kunde seinerseits erforderliche oder vereinbarte Mitwirkung verzögert oder unterlässt.
Dasselbe gilt bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, sowie beim Eintreten unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willen von Prodia liegen, wie z.B. Lieferverzögerung eines Vorlieferanten, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Werkstoff- oder Energiemangel.
§ 6 Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Ware dem Kunden zur Verfügung gestellt hat und dies dem Kunden anzeigt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.
(2) Der Kunde ist zur Sicherungsübereignung oder Verpfändung der Ware nicht befugt.
§ 8 Rückgaberecht
Die erhaltene Ware kann ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgegeben werden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Eingang der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen sind an Prodia zu richten. Bei Rückgabeverlangen wird die Ware beim Käufer abgeholt.
§ 9 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsansprüche sind nach Wahl von Prodia zunächst auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt. Bei Fehlschlagen dieser Maßnahmen hat der Kunde das Recht, nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.
(2) Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
§ 10 Haftung
(1) Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Verkäufers.
(2) Die Abbildungen und Beschreibungen in unserem Katalog sind unverbindlich und stellen nur eine annähernde Beschreibung dar. Die Lieferung eines baugleichen Produkts oder eines verbesserten Nachfolgeproduktes sind zulässig.
§ 11 Gerichtsstand
Gerichtstand ist der Sitz der Firma, Bamberg.